Archiv fürKategorie: Neumann-Martin trifft
Neue Kraft und neue Energie für Baden-Württemberg

19. Februar 2021 | no comments | Allgemein Neumann-Martin trifft Wahl | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL durften wir zum Abschluss der zurückliegenden Woche den Baden-Württembergischen CDU-Generalsekretär Manuel Hagel als Referenten begrüßen.

Hagel gehört seit April 2016 dem Landtag von Baden-Württemberg an, seit August 2016 ist er Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg.

Im Verlauf der Onlinekonferenz ging der Landespolitiker auf die zahlreichen Fragen der Teilnehmer sowie auf die Schwerpunkte der CDU Baden-Württemberg in der bevorstehenden Legislaturperiode ein, mit denen der Weg aus der Krise für das Land erfolgen soll.

Vor allem in Sachen Wirtschaft und Digitalisierung müssten die richtigen Rahmenbedingungen für das Land geschaffen werden, um Mut und Unternehmergeist zu entfachen, so der CDU-Generalsekretär. Bedenken und Bürokratie dürften hierbei kein Hindernis darstellen.

Das Thema Bildungspolitik betreffend konstatierte Hagel, dass das Land ein Bildungssystem benötige, das die unterschiedlichen Begabungen junger Menschen fördere. Grundlage dafür sei ein mehrgliedriges und durchlässiges Schulsystem. Hiermit würden die Kinder optimal für den Berufseinstieg vorbereitet, so der CDU-Generalsekretär.

Ein ebenso wichtiges Thema für die CDU ist die soziale Sicherheit. Diese umfasse neben einer guten Altersversorgung genauso die gesundheitliche Sicherheit in Pandemie-Zeiten sowie die Sicherheit in den eigenen vier Wänden, so Hagel. Bezahlbarer Wohnraum in den Städten genauso wie auf dem Land sei der CDU aus diesem Grund genauso wichtig wie der Schutz vor Kriminalität und eine starke Präsenz der Polizei auf unseren Straßen, so der CDU-Politiker weiter.

Auch auf Fragen zu den Themen wie bspw. Klimaschutz, Gesundheit und Pflege oder die Mobilität von morgen ging der CDU-Generalsekretär am Abend ein und stellte sich dem Austausch der Mitglieder.

Nähere Infos zu den Themen der CDU Baden-Württemberg erhalten Sie unter www.cdu-bw.de

Mobilität der Zukunft

18. Februar 2021 | no comments | Allgemein Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL war am Donnerstagabend der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger MdB, zu Gast.

Bilger, der seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Ludwigsburg ist, sprach sich zu Beginn der Videokonferenz dafür aus, dass man den klassischen Verkehrsträger „Straße“ auf jeden Fall weiterhin im Blick haben müsse, denn trotz Klimakrise habe der Individualverkehr in Deutschland kräftig zugenommen, so der Bundespolitiker. Auf mehr als jeden zweiten Einwohner kommt laut Statistischem Bundesamt ein Pkw. Darüber hinaus wachse jedoch auch die Zahl der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln, konstatierte Bilger. Die Lösungen hierfür müssten nachhaltiger, umweltfreundlicher, aber einfach auch besser für die Menschen werden.

Der parlamentarische Staatssekretär hob in dem Zusammenhang die rasante Entwicklung in puncto „Autonomes Fahren“ hervor, die vor allem in Karlsruhe im Rahmen des Projekts „Testfeld Autonomes Fahren“ sehr vorangetrieben werde. „Hier sind die Badener uns Schwaben ein ganzes Stück voraus“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Aber auch die zahlreichen Antriebsarten waren Thema bei der Onlinekonferenz. So habe die Bundesregierung bspw. nationale Wasserstoffstrategien entwickelt, die auch für den Lkw-Verkehr ein wichtiger Baustein seien, so Bilger. Ein Drittel des Güterverkehrs soll schließlich bis zum Jahr 2023 auf Elektro- aber auch auf Wasserstoffantrieb umgestellt werden. Die Hersteller müssten hierfür im wahrsten Sinne des Wortes „Gas geben“, um diese Antriebsarten bis dahin umsetzen können, so der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Am Anfang werde es hierfür selbstverständlich auch entsprechende Förderungen von Seiten des Bundes geben, so Bilger weiter. Auf die Frage eines Online-Teilnehmers hinsichtlich alternativer Antriebsarten im Luftverkehr sagte der Politiker, dass dies in der Zukunft auch eine Rolle spielen werde, jedoch würde diese Entwicklung noch andauern.

Was die Elektromobilität auf deutschen Straßen betrifft, so nehme diese zwar stetig zu, jedoch mache die Anschaffung eines Fahrzeugs mit Elektromotor vorerst nur für kürzere Distanzen Sinn, auch deshalb, weil es noch zu wenig Schnellladesysteme auf Deutschlands Straßen gäbe. Dies sei dem Bund bewusst, man werde für längere Reichweiten nun zügig weitere Schnellladesysteme an Bundesstraßen, Rasthöfen etc. aufstellen. Interessant zu beobachten sei, dass der Trend nicht zu kleinen und kompakten Elektrofahrzeugen gehe, sondern hin zu schweren Fahrzeugen, wie bspw. SUVs, so Bilger.

Auf die Frage hinsichtlich des Ausbaus von Radschnellwegen für Berufspendler bspw. antwortetet der Bundestagsabgeordnete, dass in diesem Bereich in den nächsten Jahren viel investiert und die Infrastruktur optimiert werde. Der Kauf von Pedelecs und E-Bikes habe in den vergangenen Jahren stark zugenommen.

Abschließend ging der CDU-Politiker noch auf Wahlkreis-betreffende Fragen ein. Was den Lärmschutz Mutschelbach betrifft bspw., so stehe man in regem Kontakt mit der Gemeinde und auch mit der örtlichen Bürgerinitiative, um weitere Verbesserungen in Sachen Lärmschutz für die Bürger an der stark befahrenen A8 zu erzielen. In den nächsten Jahren werde der Bund u.a. den Asphalt auf dieser Autobahnteilstrecke tauschen. Zum 1.1.2021 hat der Bund Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der Autobahnen übernommen. (Anm. d. Red.)

Schließlich ging Bilger noch auf die Digitalisierung im Bereich des Schienenverkehrs ein. Hierdurch könne allein die Güterverkehrseffizienz von 19% auf mindestens 25% gesteigert werden. Für die Digitalisierung im Bereich des Schienenverkehrs allgemein werde europaweit ca. € 1. Mrd. investiert werden müssen, so der Staatssekretär.

Wasserstoff als Energieträger der Zukunft – Landespolitiker sprach über Zukunftsinnovationen und Klimaschutz

12. Februar 2021 | no comments | Allgemein Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL war in der vergangenen Woche der Unternehmer und Sprecher für Industrie und Handel der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, zu Gast.

Paal, der seit 2011 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg ist, übernahm 1993 das Unternehmen seines Vaters – die 1965 gegründete PAAL Verpackungsmaschinen GmbH. Am Abend sprach der Wirtschaftspolitiker u.a. zu dem Thema „Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg – Zukunftsinnovationen und Klimaschutz“.

Hierbei kam auch die aktuelle, durch Corona herbeigeführte derzeitige Lage für die deutsche Wirtschaft zur Sprache. Auch wenn diese dramatisch sei, so gelte dennoch „Gesundheit geht vor“, so Paal. Aber es gäbe auch Konzepte die es ermöglichten, den Einzelhandel wieder zu öffnen, so der Landespolitiker. Weiter führte er aus, dass Corona ein Brandbeschleuniger für die Wirtschaft gewesen sei. Vor allem der Einzelhandel habe es durch den zunehmend stärker werdenden Onlinehandel ohnehin schon nicht leicht, so Paal. Der Wirtschaftsexperte richtete sogleich einen Apell an die Politik – Innenstädte dürften auf keinen Fall aussterben, diese seien nicht nur für den Einzelhandel, sondern auch für das soziale Leben existentiell. Man müsse den Mittelstand definitiv im Blick haben, die Politik müsste gerade jetzt alles für seinen Fortbestand tun, so Paal. Großkonzerne bräuchten diese Hilfe nicht in dieser Form, sie „machen ihre eigene Politik“, so der CDU-Politiker. Eines dürfe die Politik jetzt auf keinen Fall tun, nämlich Steuererhöhungen für Unternehmen verabschieden. Denn dies würden in dieser Situation den sicheren Tod für mittelständische Betriebe bedeuten, so der Unternehmer.

Der Landespolitiker ging darüber hinaus auch auf die Corona-bedingten Auswirkungen auf die Automobilindustrie ein. Diese Branche habe ebenfalls Schwierigkeiten, da die Lieferketten stockten und nicht mehr gut funktionierten und dadurch zahlreiche notwendige Fahrzeugkomponenten fehlten, wie z.B. Platinen u.ä. In diesem Zusammenhang sprach sich Paal für Technologieoffenheit aus. Man dürfe sich nicht ausschließlich auf den Elektroantrieb fokussieren, sondern auch auf synthetische Kraftstoffe und Wasserstoff. Die Erdölvorkommen würden zunehmend knapper, dieses werde ausgehen, die Frage sei nur noch, wann. Man müsse sich vor Augen führen, dass der „noch stark vernachlässigte Wasserstoff bereits vor dem Erdöl vorhanden war“, so der Politiker, dieser Stoff werde definitiv niemals aufgebraucht und sei der Energieträger der Zukunft. Dieser werde sich langfristig auch in unseren Häusern und Wohnungen durchsetzen. Eine Gefahr sieht Paal allerdings auch hier, nämlich die, dass man erneut zu lange weiterforsche und andere Länder schließlich wieder Vorreiter darin sein werden, den Wasserstoffantrieb weiter voranzubringen.

Aber auch über Digitalisierung und Klimaschutz wurde am Abend gesprochen. Baden-Württemberg sei bei Erstgenanntem führend, Künstliche Intelligenz und cognitive robotics bspw. seien hochinteressante Themen, die für die Zukunft entscheidend seien, so Paal. Den Klimaschutz betreffend sagte der Landespolitiker, dass vor allem die weitere Reduktion von CO2 das Allerwichtigste sei. Da ihm dieses Thema sehr wichtig ist hat der Unternehmer eine Klimaschutzstiftung gegründet, die sich um Zukunftsthemen im Bereich Klimaschutz kümmert und verstärkt dafür einsetzt. Hier gäbe es sehr viel zu tun, so Paal, vor allem vor dem Hintergrund, dass bspw. China im Schnitt jede Woche ein Kohlekraftwerk baue. Große deutsche Unternehmen, wie z.B. SAP, Bosch und Stiehl wollen ab dem Jahr 2022 klimaneutral produzieren. Hier müssten weitere namhafte Unternehmen und Großkonzerne mit gutem Beispiel voran gehen und sich anschließen, so der CDU-Landtagsabgeordnete.

In den nächsten Wochen werden weitere interessante Referenten im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft“ zu Gast sein. Informieren Sie sich hierzu gerne unter christine-neumann.info

Europa muss gemeinsame Strategie im Kampf gegen Pandemien entwickeln

9. Februar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL war in der vergangenen Woche der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok zu Gast.
Brok, der 39 Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments und in dieser Zeit auch über 13 Jahre Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel und Straßburg gewesen ist, sprach am Abend u.a. über Deutschlands Herausforderungen 2021 und seine Rolle in der Europäischen Union.

Was den europäischen Umgang mit Covid19 betrifft, so kritisierte der ehemalige Europapolitiker, dass die Zusammenarbeit nicht schon viel früher grenzüberschreitend erfolgt ist. Man hätte frühzeitig eine gemeinsame Strategie entwickeln müssen, dies sei auch für etwaig in der Zukunft auftretende Virusmutationen relevant. Man benötige alleine 5-6 Monate Zeit, um notwendige Einrichtungen auf einen neuen Impfstoff umzustellen, so Brok.
Außerdem müsse sich Europa in dieser Hinsicht unabhängig von China und den USA machen und gemeinsame Mechanismen generieren, nur so könne man solche Situationen erfolgreich bewältigen. Ein nationaler Schutz alleine genüge hierbei nicht, so der ehemalige Europaabgeordnete.

Doch nicht nur Fragen rund um das Thema Corona stellte sich Brok am Abend, sondern auch solchen über grenzübergreifende politische Themen. So kam neben dem Umgang von Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem Oppositionspolitiker Alexei Navalny auch Nordstream2 und die zukünftige Politik Nordamerikas unter dem neuen Präsidenten Joe Biden zur Sprache. Letzteren kennt der ehemalige Europapolitiker noch aus seinen aktiven Zeiten persönlich und weiß daher, dass Biden schon immer der Meinung war, dass die USA mit Europa zusammen einen Standard entwickeln müssten, um stark gegenüber China agieren und auftreten zu können. Die Zusammenarbeit mit den USA hält Brok daher für wichtig, auch wenn sie bis vor kurzem, unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump, undenkbar gewesen ist. Dieser hatte mit seinem „America First“ – Leitspruch ausschließlich Eigeninteressen in der Welt vertreten, so Elmar Brok.